Infrastruktur: Land setzt bei Radschnellverbindung „Oberrhein“ auf die Kommunen.
Weil am Rhein/Rebland - Die Radschnellverbindung „Oberrhein“ von Basel über Weil am Rhein nach Eimeldingen und Efringen-Kirchen stellt nach Bewertung des Landes im nördlichen Abschnitt keine regionale Verbindung dar, wie Ministerialdirektor Uwe Lahl in einem Schreiben an Landrätin Marion Dammann erläutert.
Weder Eimeldingen noch Efringen-Kirchen seien zentrale Orte im Sinne der Regional- beziehungsweise Landesentwicklungsplanung. Das vom Landratsamt angeführte Potenzial parallel zur B 3 mit 2900 bis 5650 Radlern sei nur im Innerortsbereich beziehungsweise nur in mittelbarer Nähe zur Ortslage gegeben. „Weiter Richtung Norden nehmen die Potenziale weiter ab. In Efringen-Kirchen ist das Potenzial schließlich bei 200 Radfahrten am Tag.“ Das Kriterium der Verbindungsfunktion sei hier zudem nicht gegeben.
Kommunales Interesse
„Perspektivisch erscheint eine Verbindung von Weil am Rhein nach Basel die Kriterien für eine Baulastträgerschaft des Landes außerhalb der Ortsdurchfahrten zu erfüllen. Wenn der Potenzialnachweis gelänge, wäre hier allerdings eher von einem kommunalen Planungsinteresse auszugehen, da die Städte fast unmittelbar aneinander grenzen“, heißt es weiter in dem Schreiben an die Landrätin, das als Reaktion auf unsere gestrige Berichterstattung zur Radschnellverbindung auf der Lörracher Lokalseite übermittelt wurde.
Land „stark ausgelastet“
Demnach wäre es planerisch und verfahrenstechnisch nicht sinnvoll, wenn das Land hier federführend tätig würde, so die Sichtweise des Ministerialdirektors. Darüber hinaus weist er auch „auf die stark ausgelasteten Planungskapazitäten des Landes“ hin. „Insofern ist derzeit völlig unklar, wann die Planungen, für die eine Landesbaulast besteht, die aber ein hohes kommunales Planungsinteresse besitzen, seitens des Landes aufgegriffen werden können.“
Die Fördermöglichkeiten
Lahl ermutigt die Landrätin, auf die „sehr guten Fördermöglichkeiten beim Thema Radschnellverbindungen“ hinweisen. „Wenn Sie den Prozess vor Ort anstoßen und schnell in die Planung und Umsetzung kommen, können die Städte und auch der Landkreis eine Förderquote von bis zu 87,5 Prozent erreichen – sowohl für die Planung als auch für den Bau einer Radschnellverbindung“. Lahl ermutigt Dam-mann, den Prozess im Landkreis voranzubringen und zu moderieren. Das Land unterstütze „soweit wie möglich“.
