Umsetzung: Gemeinderat steht hinter langfristigem Plan
Weil am Rhein - Die vom Gemeinderat festgelegten strategischen Ziele werden weiterverfolgt. Das hat die Verwaltung in ihrem Bericht über die Umsetzung der im Haushalt 2021 angesetzten Maßnahmen den Räten erläutert.
Diese wollen an der Verbesserung der Mobilität, der Entwicklung und Gestaltung der Innenstadt sowie der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum festhalten, nachdem sie bereits vor einem Jahr die Ziele noch genauer gefasst hatten und Unterziele benannten.
Das Ansinnen von Ulrike Fröhlich (Grüne), im kommenden Jahr die strategischen Ziele noch einmal anzupassen, stieß bei Oberbürgermeister Wolfgang Dietz auf wenig Begeisterung. Es handele sich um langfristige Ziele. „Sie müssen es langfristig anschauen.“ So würden gerade Bauvorhaben einen langen Vorlauf haben.
Johannes Foege (SPD) ergänzte jedoch, dass jede Fraktion natürlich weiterhin die Möglichkeit habe, Anträge für weitere Vorhaben zu stellen. „Ich sehe aber eine große Mehrheit hinter den drei Zielen.“ Fröhlich hatte zuvor aber auch unterstrichen, dass die Bedeutung einer Zielfestlegung wichtig sei, damit die langfristigen Ziele im Alltagsgeschäft nicht untergehen.
Vergleich mit Landkreis
Eine weitere Detailtiefe bei der Zielfestlegung wünschte sich jedoch Martin Fischer (Grüne), der zugleich Kreistagsmitglied ist. Das Landratsamt sei hier deutlich genauer, erklärte Fischer. Dietz sieht hier aber die Zahl der Rathaus-Mitarbeiter als begrenzenden Faktor an. „Das Landratsamt macht mehr, doch der Kreistag bewilligt Stellen für so etwas.“
SPD-Fraktionschef Matthias Dirrigl nahm wieder das große Ganze in den Blick. Dabei hob er auf Kennzahlen ab, wie die Ziele erreicht werden können. „Hier würde ich mir mehr Informationen wünschen“, vermisste er weitere Ausführungen zur Mittelbewirtschaftung. Erster Bürgermeister Rudolf Koger verwies jedoch darauf, dass die Verwaltung mit der Darstellung eine Premiere hinsichtlich dieses Berichtswesens hinlege. Künftig gebe es entsprechend mehr Informationen. Dietz schränkte jedoch ein, dass sich nicht alles für Kennzahlen eigne.
Konkrete Details kamen bei der Kenntnisnahme des Sachstandsberichts zu den strategischen Zielen auch zur Sprache. Beim angepeilten Ausbau der Verbindung über die Markgräfler Straße, Große Gass und Winzerweg zur Fahrradstraße oder alternativ mit einer Piktogramm-Spur legte UFW-Stadtrat Axel Schiffmann wert darauf, dies vor Ort nochmals genau zu prüfen. „Ich halte viel von einem gleichberechtigten Weg.“
Das Thema Mobilitätsmanager brachte zudem Fischer zur Sprache. Wie berichtet, fehlt noch der Zuschussbescheid aus Jülich.
