Tests schlagen finanziell zu Buche

Weil am Rhein - Für die Beschaffung von Corona-Schnelltests für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Mitarbeiter hat der Weiler Gemeinderat am Dienstagabend grünes Licht für eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe 250 000 Euro gegeben. Die Mittel werden nur bei tatsächlichem Bedarf abgerufen, darüber hinaus kündigte die Verwaltung an, alle möglichen Kostenerstattungen, die von Bund und Land bewilligt werden, zu beantragen.

"Corona wird Spuren in den Haushalten hinterlassen – dies ist eine Spur, die wir nicht vorhergesehen hatten“, kommentierte Oberbürgermeister Wolfgang Dietz in der Sitzung. Aber schließlich habe ja auch das Virus niemand vorhergesehen. Außerplanmäßige Mittel in dieser Höhe seien „nicht alltäglich“.

Das Testen sei ein immer wichtigerer Baustein zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, erklärte Hauptamtsleiterin Annette Huber. „Wir werden uns aber bemühen, nicht den vollen finanziellen Rahmen zu benötigen.“ Als Arbeitgeber ist die Stadt verpflichtet, für die Mitarbeiter mindestens einmal pro Woche einen Test anzubieten.

Testen an Schulen großes Thema

Ein großes Thema ist auch das Testen an Schulen: Dort besteht seit dem 19. April eine indirekte Testpflicht für Schüler, Lehrer sowie weiteres dort tätiges Personal. In den Kitas erfolgt zweimal pro Woche ein Test für das anwesende Personal.  Für Kinder gibt es ein freiwilliges Testangebot. Auch bei den Integrationskursen der VHS gibt es ein freiwilliges, kostenloses Testangebot für Dozenten und Teilnehmer.

Darüber hinaus unterhält die Stadt bekanntlich gemeinsam mit dem Deutschen Roten Kreuz ein Bürger-Testzentrum im Haus der Volksbildung, für das die Verwaltung ebenfalls die Tests beschafft. Diese Kosten werden allerdings vollständig vom Bund erstattet, die Abrechnung erfolgt über die Kassenärztliche Vereinigung, erläuterte die Hauptamtsleiterin. Es würden dabei also keine eigenen Mittel benötigt.

Für die Schulen, das Kita-Personal sowie für Tageseltern liefert das Land Testkits an die Kommunen aus, heißt es in der Vorlage. Die Anzahl reiche allerdings nicht aus, daher sei ergänzend eine Beschaffung durch die Stadt erforderlich. Diese Situation werde weiter verschärft durch die Regelungen der Bundesnotbremse: Denn bisher war für Schüler, die nur zwei oder drei Tage an der Schule waren, nur ein wöchentlicher Test nötig. Diese müssen sich nach der Regelung nun aber zweimal wöchentlich testen.

Teils sehr viele Tests in sehr kurzer Zeit nötig

Teilweise könnten die selbstbeschafften Tests mit dem Land abgerechnet werden. Ob dies für alle möglich sein wird, könne noch nicht gesagt werden. Bei den Kitas übernehme das Land die Tests für das Personal und beteilige sich mit 30 Prozent an den Kosten für die Tests bei Kindern über drei Jahre.

Bis zu den Pfingstferien stünden noch ausreichend Tests zur Verfügung, so Huber. Die Kosten für die bisher beschafften Tests konnten gedeckt werden durch Mittel, die aus dem vergangenen Jahr übertragen werden konnten. Nach den Pfingstferien müssen weitere Tests beschafft werden, für die die außerplanmäßigen Mittel beantragt wurden.

80 000 Tests zwischen Pfingst- und Sommerferien benötigt

„In manchen Bereichen benötigen wir sehr viele Tests in der sehr kurzer Zeit“, erklärte die Hauptamtsleiterin. Für die Schulen rechnet die Stadt von Pfingsten bis zu den Sommerferien mit 62 000 benötigten Tests (8200 pro Woche), für die Kitas mit 12 000 Stück, für die VHS mit 2000 Stück und für die Mitarbeiter mit 5000 Stück.

Insgesamt geht die Stadt davon aus, dass mindestens 50 000 Tests selbst beschafft werden müssen – bei den Schulen gehe man davon aus, dass weiterhin ein Teil der Testkits vom Land geliefert wird.

UFW-Gemeinderat Axel Schiffmann bat, auf Spezifität und Sensitivität zu achten. Je höher die Sensitivität ist, desto sicherer erfasst der Test die Erkrankung. Die Spezifität gibt die Wahrscheinlichkeit an, dass Gesunde auch als gesund erkannt werden. Schließlich gelte es, falsche Ergebnisse zu vermeiden. Huber sei mittlerweile „Einkaufsexpertin“ bei den Tests, konnte der OB beruhigen.

Matthias Dirrigl (SPD) erkundigte sich nach der Möglichkeit, Pool-Tests (Gruppentests) durchführen zu können. „Das ist aktuell nicht machbar“, so Hubers Auskunft. In Freiburg, wo dies praktiziert wird, seien die Voraussetzungen ganz andere.