Finanzausschuss: Stadt hat versäumt, zuviel bezahlte Gebühren zurückzuerstatten
Weil die Stadt Zell es versäumt hat, zuviel bezahlte Abwassergebühren zurückzuerstatten, dürfen die Bürger nun mit deutlich niedrigeren Kosten im kommenden Jahr rechnen. Das stellte Rechnungsamtsleiterin Daniela Bürger am Dienstag in der Sitzung des Finanzausschusses in Aussicht.
Zell (gni). Die Abwassergebühren werden sich im nächsten Jahr voraussichtlich praktisch halbieren. Burger informierte den Finanzausschuss, dass bei der Gebührenbemessung die Kosten in einem mehrjährigen Zeitraum berücksichtigt werden können, „der jedoch höchstens fünf Jahre umfassen soll“. Wenn das tatsächliche Gebührenaufkommen die Ausgaben übersteigt, „sind die Kostenüberdeckungen innerhalb der folgenden fünf Jahre auszugleichen“, sagte die Kämmerin. Im Jahr 2017 nahm die Stadt Zell über 242 000 Euro beim Schmutzwasser zuviel ein und beim Niederschlagswasser nochmal über 95 000 Euro. Burger: „2022 ist die letzte Möglichkeit zum Ausgleich.“
Sie rechnete um: statt 2,66 Euro je Kubikmeter Schmutzwasser brauche ein Haushalt nur 1,77 Euro zu bezahlen. Beim Regenwasser statt 0,63 Euro je Kubikmeter nur 0,32.
Aber es kommt noch besser für den Bürger, weil der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung in Zell noch mehr versäumt hat. Auch 2016 hat die Stadt Zell einen Überschuss erzielt und nicht an die Bürger zurückerstattet. Hierbei geht es um über 58 000 Euro beim Abwasser und um über 47 000 Euro beim Niederschlagswasser.
Die Kämmerin gab zu verstehen, dass diese Einnahmen zurückerstattet werden müssen, auch wenn das nicht mehr fristgerecht erfolgen kann. Daniela Burger: „Die Gebühren lägen dann im nächsten Jahr beim Schmutzwasser bei 1,55 Euro und beim Niederschlagswasser bei gerade mal 17 Cent je Kubikmeter.“
In diesen Betrag eingerechnet ist bereits ein Unterhaltungsaufwand von 500 000 Euro am Abwassersystem. Es handelt sich im nächsten Jahr um einen Einmaleffekt. In den Folgejahren würde die Gebühr für Abwasser und Niederschlagswasser wieder sprunghaft ansteigen.
Matthias Kiefer (CDU) gab zu bedenken, dass „wir beim Abwasser in den nächsten Jahren viel mehr Aufwendungen haben“ und deshalb steigende Gebühren. Burger merkte dazu an, dass auch 2018 und 2019 Überdeckungen erzielt wurden, also Überschüsse, die den Bürgern zurückgegeben werden müssen. Klaus Wetzel (CDU) empfahl, die Abwassergebühren im nächsten Jahr nicht so stark zu senken, weil man das keinem Bürger erklären könne.
Darauf konterte die Kämmerin klipp und klar: „Dann handelt der Gemeinderat bewusst nicht fristgerecht.“ Hannelore Vollmer (FW) wollte es genau wissen: „Kann jemand Widerspruch einlegen, wenn wir die Überdeckung nicht zurück geben?“ Burger: „Ja, dann kann jemand gegen die Gebührenrechnung vorgehen.“
Fazit: Das Abwasser wird in Zell im kommenden Jahr drastisch billiger. Beim Frischwasser wird sich die Gebühr aber auf 2,64 Euro pro Kubikmeter erhöhen.
