Wohnungsbau: Klaus Eberhardt referiert bei Zeller SPD.
Zell - „Wie viel sozialen Wohnungsbau brauchen wir?“ Klaus Eberhardt, der Oberbürgermeister der Stadt Rheinfelden, referierte zu diesem Thema bei der Zeller SPD und zeigt die Erfolgsbilanz der Wohnbaugesellschaft in Rheinfelden auf.
Das Thema der Wohnungsengpässe und der Mietpreissteigerungen habe sich seit langer Zeit angekündigt. Seit 1995 sei die Anzahl der genehmigten Wohnungen zurückgegangen. Erst in den letzten Jahren konnten wieder leichte Anstiege verzeichnet werden, so Oberbürgermeister Klaus Eberhardt. Die Entstehungskosten von neuen Wohnungen seien überdurchschnittlich gestiegen. Vorgaben und Anforderungen der Kommunen, von Bund und Ländern, der Anstieg der Baulandpreise sowie der Baupreise und Nebenkosten würden zu dieser Entwicklung beitragen. In Deutschland gebe es immer weniger sozialen Wohnraum. Die Mietsteigerungen in Deutschland würden über dem Durchschnitt der Einkommensentwicklungen liegen.
Eberhardt zeigte auf den Ebenen Land, Bund und Kommune den Maßnahmenkatalog zur Schaffung von Wohnraum auf. Es bestehe dringender Handlungsbedarf auf allen Ebenen, um insbesondere auch preisgünstigeren Wohnraum zu erhalten und zu schaffen. So seien auf Bundesebene unerlässlich die Verschärfung der Mietpreisbremse, zusätzliche Anreize für Gebäudemodernisierung, Anpassung des Wohngelds und die Fortschreibung des Baurechts. Auf Landesebene müssten die Mittel der Landeswohnbauförderung besser eingesetzt werden, so die einfachere Gestaltung der Anträge, räumliche Gültigkeit im ganzen Land, Schwerpunktesetzung im sozialen Wohnungsbau, Erhöhung der Einkommensgrenzen, niedrigere Grunderwerbssteuer bei Ersterwerb von Wohneigentum für junge Familien, Abbau von Übersteuerung im Bauordnungsrecht (Waldabstand, Fahrradabstellplätze, Dach- und Fassadenbegrünung).
Für die kommunale Ebene nannte Klaus Eberhardt einen Katalog von Maßnahmen. So müsse die Ausweisung von Wohnbauflächen in der Gemeinde gefördert werden, Sozialquoten festgelegt, angemessene Veräußerungspreise definiert und Wohnkonzepte mit geeigneten Flächen und Möglichkeiten der Nachverdichtung erstellt werden. Wichtig, so Klaus Eber-hardt sei es, auf eine ausgewogene soziale Mischung bei neuen Wohnvorhaben zu achten.
Eberhardt wies darauf hin, dass höher gebaut werden müsse, um Fläche effizienter zu nutzen. Im Hinblick auf eine immer älter werdende Gesellschaft müsse man immer mehr Häuser mit Lift bauen, eine Wirtschaftlichkeit sei indes erst ab einer mindestens vier- bis fünfgeschossigen Bauweise gegeben.
Die Wohnbaugesellschaft in Zell wurde vor einigen Jahren abgewickelt und der Wohnungsbestand verkauft, insofern sei eine Zusammenarbeit mit der Baugenossenschaft der richtige Weg, hieß es.
