Gemeinderat: Thomas Kaiser bleibt erster Bürgermeister-Stellvertreter. Gerangel um zweiten Posten.
Zell - „Der Gemeinderat ist handlungsfähig“, sagte Bürgermeister Peter Palme nach der feierlichen Verpflichtung der bei der Kommunalwahl im Mai gewählten Volksvertreter am Montagabend im Rathaussaal - und in den gut besetzten Zuhörerreihen brandete Beifall auf.
17 von 18 gewählten Gemeinderatsmitgliedern hatten zuvor gelobt, „die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“, wie es im Verpflichtungstext heißt (Klaus Wetzel war aus gesundheitlichen Gründen verhindert). Dieser Aufgabe werden die Mitglieder des Ratsgremiums in den kommenden fünf Jahren nachgehen. Am Ratstisch sitzen in der neuen Periode neun neue Gemeinderäte; das ist exakt die Hälfte des Gremiums.
Neben der Verpflichtung der Gemeinderäte stand in der Sitzung am Montag die Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters im Mittelpunkt. Gewohnt problemlos gestaltete sich die Findung des ersten Bürgermeister-Stellvertreters. Diesen Posten wird wie seit vielen Jahren Thomas Kaiser übernehmen. Der Anspruch der SPD als stärkste Fraktion auf diese Position wurde von keiner Seite in Frage gestellt, und Kaiser erhielt in geheimer Wahl 18 von 18 möglichen Stimmen. Der SPD-Fraktionschef bedankte sich im Anschluss für das „große Vertrauen“; er werde versuchen, „die anstehenden Aufgaben im Sinne des Gemeinderats und zur Zufriedenheit der Bevölkerung zu erfüllen“.
Zweiter Stellvertreter: Drei Vorschläge
Kniffliger war die Wahl des zweiten Bürgermeister-Stellvertreters, die ebenfalls in geheimer Form abgewickelt wurde. Für diese Position gab es gleich drei Vorschläge: Matthias Kiefer (CDU), Bernhard Klauser (Bürgerforum) und Hannelore Vollmer (Freie Wähler). Im ersten Wahlgang erhielt Kiefer neun Stimmen, Klauser fünf Stimmen und Vollmer vier Stimmen. Da die erforderliche absolute Mehrheit bei zehn Stimmen lag, wurde eine Stichwahl notwendig, bei der Matthias Kiefer elf und Bernhard Klauser sechs Stimmen erhielt. Ratsneuling Matthias Kiefer sagte nach der Wahl, dass er sich auf die Aufgabe als zweiter Bürgermeister-Stellvertreter freue und sich tatkräftig für Zell und die Bevölkerung einsetzen werde.
Bürgermeister Peter Palme bedankte sich nochmals bei den ausgeschiedenen Gemeinderäten, die bereits in der letzten Sitzung offiziell verabschiedet worden waren. Diese hatten sich Palmes Berechnungen zufolge in der letzten fünfjährigen Amtsperiode insgesamt 600 Stunden oder 25 volle Tage für die Stadt eingesetzt. „Ich hoffe, dass sie aktiv bleiben und uns weiterhin beim Ziel, Zell voranzubringen, unterstützen“, sagte der Rathauschef.
Einigkeit bei der Ausschuss-Besetzung
Unspektakulär verlief danach die Besetzung der Ausschüsse. Die Ratsgruppierungen und die Verwaltung hatten sich bereits im Vorfeld auf einen Modus Vivendi verständigt, durch den alle Fraktionen und auch der einzige Vertreter der Grünen im Verhältnis zur bei der Kommunalwahl erreichten Stimmenzahl zu einer entsprechenden Sitzzuweisung kamen.
Das Bürgerforum, das neu mit vier Mitgliedern im Gemeinderat vertreten ist, stellte den Antrag, in die wichtigsten Ausschüsse (etwa Technischer Ausschuss oder Finanz- und Verwaltungsausschuss) sachkundige Einwohner beratend einzugliedern. Darüber soll in der nächsten Sitzung entschieden werden.
Konsens war, dass künftig im Partnerschaftsausschuss für die Städtepartnerschaft Zell-Embrun ein Vertreter der Schulen und ein Vertreter der Stadtmusik als sachkundige Einwohner sitzen sollen. Bürgermeister Palme gab in diesem Zusammenhang bekannt, dass er im Sommer im Rahmen seines Urlaubs eine Woche in Embrun verbringen wird, um sich einen Überblick über die Jumelage-Situation zu verschaffen.
Im Hinblick auf den Kontaktausschuss Oberes Wiesental merkte Karl Argast (SPD) an, dass dieser zügig tagen sollte, da wichtige Themen wie die Zukunft der Volkshochschule oder der Nahverkehr auf der Agenda stünden.
