Ortschaftsrat Adelsberg: Erneute Diskussion um die Bernhardshütte / Baugenehmigung zurückgenommen
Der Sturm um die Bernhardshütte, den der Verkauf aus kirchlicher Hand in Privatbesitz vergangenes Jahr entfacht hatte, ist noch nicht abgeebbt. Am Donnerstag stand im Adelsberger Ortschaftsrat die wasserrechtliche Erlaubnis zum Bauantrag auf der Tagesordnung. Prompt ging die Diskussion um die künftige Nutzung als landwirtschaftlicher Betrieb wieder los.
Von Hans-Jürgen Hege
Zell-Adelsberg. Das Käuferehepaar – Gerhard Zickenheiner, 2017 Bundestagskandidaten der Grünen, und seine Frau – will 20 Ziegen halten und eine Käseproduktion aufbauen (wir berichteten mehrfach), und das Landratsamt hatte zwischenzeitlich die Baugenehmigung erteilt, die zuvor vom Ortschaftsrat mit knapper Mehrheit versagt worden war. Bevor am Donnerstag allerdings die Emotionen hochkochen konnten, überraschte Hubert Sprich den Ortsvorsteher und seine Ratskollegen mit der Mitteilung, dass es eigentlich kaum Sinn mache, über ungelegte Eier zu streiten. Denn die erst vor wenigen Wochen erteilte Baugenehmigung sei ungültig.
Sprich beteuerte, dass er mit der zuständigen Mitarbeiterin beim Landratsamt gesprochen und die Auskunft erhalten habe, dass die noch taufrische Baugenehmigung vom 17. Februar samt Privilegierung eiligst zurückgenommen worden sei, weil sie aufgrund falscher Angaben im Antrag zustande gekommen war. Der Antragsteller habe die notwendige Privilegierung zum Betrieb einer Landwirtschaft im Außenbereich aufgrund der Angabe von Flächen erhalten, die gar nicht in seinem Besitz seien, so Hubert Sprich.
Natürlich gebe es nun noch weitere Möglichkeiten, eine andere Art von Privilegierung zum Betrieb einer Hobby-Ziegenhaltung etwa zu erhalten. Die aber müsse neu beantragt werden. Bis dahin aber sehe er keinen Grund, übers Wasserrecht zu debattieren, sagte Sprich und fand schnell Zustimmung bei seinen Ratskollegen, die Klaus Bergers Vorschlag zustimmten, beim Landratsamt um schriftliche Auskunft über die momentane Lage zu bitten. Bis dahin komme man wohl nicht umhin, den Antrag des Besitzers der Bernhardshütte auf Eis zu legen.
Am Adelsberger Ratstisch war man sich am Ende einig darüber, dass diese Lage äußerst kritisch zu bewerten sei. „Sicher ist das Verfahren auch beim Landratsamt alles andere als optimal gelaufen“, sagte Sprich, der seine schon im Gemeinderat vorgetragene Meinung noch einmal dick unterstrich: „Es kann und darf nicht sein, dass Politiker anders behandelt werden als jeder andere Bürger.“ Es könne allerdings sein, dass das Landratsamt die Genehmigung ein weiteres Mal erteilt, dann aber auf der Grundlage eines anderen Paragraphen, betonte Hubert Sprich mit dem Hinweis darauf, dass jede weitere Genehmigung die Einschränkung beinhalte, dass größere Bauvorhaben nicht verwirklicht werden können und dass die Nutzung des Anwesens nur zu Hobbyzwecken erlaubt würde.
