Politik: Bundestagsabgeordneter Armin Schuster zu Gast bei der Zeller Union. Ausblick auf die Wahlen.
Zell - Rückschau und Ausblick hielt die Zeller CDU am Sonntag. Dazu hatte das Team des Ortsverbandsvorsitzenden Klaus Wetzel ins Restaurant „Schlüssel“ in Pfaffenberg eingeladen.
Zu Gast war der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster, und er machte in seinem Statement zunächst keinen Hehl daraus, dass die Zukunft der CDU im Bund nach den Querelen in den ersten drei Quartalen 2018 „viel, viel mehr“ auf der Kippe stand, als in den Medien berichtet wurde. „Wir waren viel näher an einem Regierungs- und einem Unionsbruch, als ihnen bekannt ist“, betonte Schuster im Rückblick auf ein „mehr als katastrophales Jahr mit dazu auch noch katastrophalen Wahlergebnis in einigen Bundesländern“.
Das Blatt habe sich erst in den letzten drei Monaten des Jahres gewendet. Das Jahr insgesamt hatte es in sich. „So runter- und niedergefahren hatte ich mich noch nie“, erinnerte sich der Bundestagsabgeordnete an die Weihnachtszeit. Und das lag, sagte er, an der emotionalen Achterbahnfahrt im Jahr 2018, an dessen chaotischen Ablauf er im Folgenden noch einmal detailliert erinnerte und das im Grunde erst mit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Bundesvorsitzenden wieder in geregelte Bahnen geriet.
Die CDU habe seiner Meinung nach „parteipolitisch eine Glanzleistung abgeliefert“, bewunderte Schuster im Nachhinein die geschickten Schachzüge seiner Partei, die der Bevölkerung mit dem Parteitag in Hamburg und der Wahl unter drei gleich gut geeigneten Kandidaten den „absoluten Oberhammer“ präsentierte. Die jetzige Kombination Kramp-Karrenbauer/Merkel halte er für perfekt.
Im Hinblick auf die Kommunalwahlen mache er sich keine Sorgen, so Schuster, weil die CDU an der Basis trotz des schlechten Jahrs 2018 intakt geblieben sei. Und auch um den Erfolg bei den Europawahlen sei ihm nicht bange. Indes würden diejenigen, die glauben, mit ihrer Stimme für die AfD den etablierten Parteien einen Denkzettel verpassen zu können, völlig falsch liegen. Denn die würden ihre Stimme dem „Dexit“ geben. Wer dafür stimme, stimme für ein „Verarmungsprogramm für Deutschland“, betonte Schuster, der seiner Partei im Übrigen etwas mehr Distanz zu den Grünen verordnete.
Danach ging CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Schmidt auf die anstehenden Wahlen ein und wies darauf hin, dass es nicht mehr ganz so einfach sei, Listen mit geeigneten Kandidaten für die Wahlen in der Stadt und im Landkreis zu finden. Umso erfreulicher sei es, dass sich Bruno Schmidt wieder für den Kreistag aufstellen ließ, ebenso Daniela Rümmele.
Nicht unbedingt einfach werde es für die Stadtratskandidaten. Die Erwartungshaltung der Bürger steige mehr und mehr. Sorgen bereite den Gemeinderäten derzeit die immens gestiegenen Personalkosten der Stadt. Der Fraktionssprecher hofft, dass seine Partei die Zahl von sechs Gemeinderäten halten oder gar toppen kann. Das Ziel sei zu erreichen, wenn es der CDU gelinge, klare Kante zu zeigen, ihre Positionen darzustellen und die gegebenen Versprechen zu halten.
Und Bürgermeister Peter Palme hoffte, dass er auch nach den anstehenden Kommunalwahlen auf eine starke und verlässliche Unions-Fraktion am Ratstisch seiner Stadt bauen kann. Denn nur mit vereinten Kräften seien die großen Projekte wie der Bau der Realschule zu stemmen.
