„Haushaltssperre light“: Stadtverwaltung und Gemeinderat schnallen den Gürtel enger. Dank angesetztem Speck in Form von Millionen-Rücklagen im Haushalt fällt dies etwas einfacher. Der Wille zum Sparen in den zurückliegenden Jahren hat diesen gewissen Spielraum erst möglich gemacht, ist nun aber wegen der Corona-Krise erneut gefragt.
Wirklich ans Eingemachte geht es noch nicht. Reduzieren hier, ein paar Posten verschieben dort und etwas streichen an anderer Stelle: Angesichts eines Etat-Volumens von 132,5 Millionen Euro ist das vom Gemeinderat offiziell als Haushaltssperre laufende Einspar-Paket von überschaubarer Größe. Insbesondere im Kant-Gymnasium muss man sich hier baulich gedulden, da im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Rotstift leicht angesetzt wurde.
Sollte die Stadt aber in den kommenden Monaten tief in die roten Zahlen rutschen, müssten die Daumenschrauben deutlich stärker angezogen werden. Eine Beurteilung, was sich noch alles an finanziellen Notwendigkeiten ergibt, lässt sich schwer abschätzen.
Natürlich bleibt zu hoffen, dass der Blick in die Glaskugel nicht irgendwann zum Blick in den Abgrund wird. Noch wäre dies Schwarzmalerei. Das liegt auch an den Sparbemühungen in gleich mehreren Legislaturperioden.
Zuletzt war aber angesichts sprudelnder Steuerquellen und prall gefüllter Staatskassen weniger Sparsamkeit angesagt. Mit der Corona-Krise kommt die Notwendigkeit zurück. Dann gilt es noch viel mehr, die richtigen Prioritäten zu setzen, die sich nicht in Worthülsen erschöpfen, sondern mit klug durchdachten Strategien für die Entwicklung der Stadt unterfüttert werden müssen. Denn hier besteht deutlich Luft nach oben.
Mit einem allgemeinen Bekenntnis „Weiterverfolgung der gesetzten Kernziele“, wie zuletzt auf der Klausurtagung, ist es da nicht mehr getan.
