Kreis Lörrach „Ich hatte kaum Zeit zu überlegen“

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, kurz: BBK, hat seinen Sitz in Bonn. Rund 400 Mitarbeiter sind bei der Behörde beschäftigtFoto: zVg/BKK/Stein Foto: Die Oberbadische

Nun ist es amtlich: Armin Schuster soll im November Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) werden (wir berichteten). Der 59-jährige Christdemokrat sitzt seit 2009 für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim im Bundestag. Nun tritt er die Nachfolge von BBK-Präsident Christoph Unger an, der nach Pannen beim bundesweiten Warntag Mitte September seinen Posten räumen muss. Denis Bozbag sprach mit dem Weiler CDU-Abgeordneten über dessen neue Aufgabe.

Herr Schuster, Sie werden künftig das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) leiten. Kam diese Entscheidung des Bundesinnenministeriums überraschend für Sie?

Sehr überraschend. Ich hatte auch nicht viel Zeit zu überlegen. Es ging nur um wenige Stunden.

Wie stehen Sie selber zu dieser Berufung?

Es ist eine sehr schwere Entscheidung, ein Bundestagsmandat zu beenden. Aber dem Ruf und dem Vertrauensvorschuss des Innenministers konnte und wollte ich mich letztlich nicht entziehen.

Für einen Sicherheitsexperten ist dieses Bundesamt inmitten einer veritablen Pandemielage eine echte Herausforderung. Außerdem werde ich an einer entscheidenden Stelle für die Sicherheit in der Bundesrepublik tätig sein und somit weiterhin den Bürgern dienen.

Während der Flüchtlingskrise waren Sie zu einem der wichtigsten CDU-internen Kritiker von Bundeskanzlerin Angela Merkel geworden. Böse Zungen könnten jetzt behaupten, Ihre kritische Stimme würde womöglich aus Berlin „verbannt“. Sehen Sie eine solche Spekulation als eigentlichen Grund der Entscheidung, Sie nach Bonn zu schicken?

Nein, mich konnte als Bundestagsabgeordneter niemand schicken, ich habe das selbst entschieden. Ich sehe es sogar als eine Bestätigung meiner bisherigen Arbeit an, dass mir das Amt des Präsidenten des BBK überhaupt zugetraut wird.

Ab wann müssen Sie Ihr Bundestagsmandat niederlegen?

Zunächst muss der Personalie im Bundeskabinett zugestimmt werden. Dann rechne ich damit, das Mandat voraussichtlich im November niederzulegen.

Der amtierende Chef der Behörde, Christoph Unger, war wegen Pannen am bundesweiten Warntag unter Druck geraten. In Lörrach zumindest heulten die Sirenen. Was war Ihrer Meinung nach schiefgelaufen?

Darüber werde ich jetzt nicht öffentlich spekulieren. Zweifelsohne hat dieses Bundesamt sehr gute Potenziale im Bereich Katastrophenhilfe und Bevölkerungsschutz. Die es gilt nun spürbar nach vorne zu bringen.

Deutschland müsse sich in gestiegenem Maße auf Katastrophenfälle und Bedrohungslagen vorbereiten, meinte Ihr Vorgänger. Wo sehen Sie dringenden Investitionsbedarf beim Katastrophen- und Bedrohungsschutz?

Da das Bundesamt in die Ressortzuständigkeit Innen fällt, habe ich eine zuverlässige Einschätzung darüber, wo die künftigen Ziele liegen könnten. Das werde ich aber zuerst mit meinen neuen Mitarbeitern beraten.

Werden sie die Bonner Behörde mit rund 400 Mitarbeitern von Weil am Rhein aus leiten können?

Nein, das Amt des Präsidenten ist für Homeoffice sicher nicht geeignet. Mein beruflicher Mittelpunkt wird deshalb Bonn sein, mein privater Lebensmittelpunkt mit meiner Frau wird aber Weil am Rhein und das Dreiländereck bleiben.

Erst vor kurzem sind Sie von der CDU als Kandidat für die Bundestagswahl 2021 für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim nominiert worden. Werden Sie nun in die Personaldebatte um einen Nachfolger für Sie beratend eingreifen?

Es hat gute Tradition, sich bei politischen Ämtern nicht persönlich in Nachfolgediskussionen einzumischen. Das heißt aber nicht, dass ich, wenn mein Rat gefragt wird, nicht zur Verfügung stünde. Ich bleibe weiterhin ein aktives CDU-Mitglied.

Haben Sie eventuell bereits eine Favoritin oder einen Favoriten im Kopf, der den Wahlkreis Lörrach-Müllheim und seine Interessen so engagiert wie Sie vertreten kann? Ja, mehrere. Ich glaube, das Feld ist gut bestellt, und deshalb wird es an Kandidaten nicht mangeln.

Armin Schuster war früher Leiter der Bundespolizei Weil am Rhein. Der 59-Jährige hat die Innenpolitik Deutschlands seit 2009 als Mitglied im Innenausschuss des Bundestages maßgeblich mitgeprägt. Seit 2014 war Schuster Obmann der CDU-Fraktion im Innenausschuss und zeitgleich Mitglied und seit fast drei Jahren Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums der Nachrichtendienste des Bundes. Darüber hinaus wirkte er in vier parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zum NSU, zum Fall Edathy und zum Breitscheidplatz-Anschlag mit. Im November 2018 war er als Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz im Gespräch.

Schuster ist verheiratet, hat eine erwachsene Tochter und wohnt in Haltingen.

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