Lörrach: Escher erfolgreich beim RP: Straßen-Umbenennung wiederholt - Lörrach

Der Hauptausschuss stimmt zu.

Weil Stadtrat Bernhard Escher beim Regierungspräsidium Freiburg erfolgreich um die Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Verfahrensverlaufs bei der Carl-Keller-Weg-Umbenennung gebeten hat, ist das Thema im Hauptausschuss neu auf die Tagesordnung gekommen. Am Votum der November-Ratssitzung vom November vergangenen Jahres hat dies nichts verändert. Der Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat erneut die Umbenennung. Dieser soll unter anderem zudem der ergänzenden Erklärungstafel unter dem neuen Straßennamen mit einem Verweis auf die Namensgeschichte der Straße zustimmen. Und die Stadt soll die Kosten der Anwohner infolge der Straßenumbenennung tragen, die bei städtischen Einrichtungen anfallen. Aber hinsichtlich der Übernahme weiterer Kosten sei je Einzelfall zu entscheiden.

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Escher hatte hingegen schon im November beantragt, dass die Stadt „sämtliche, daraus entstehenden Umschreibungskosten den betroffenen Anliegern vollumfänglich und ohne Frist“ erstatten soll. In der Ausschusssitzung stimmte bei vier Enthaltungen lediglich Escher für diesen Antrag.

Der Fraktionslose nahm den Tagesordnungspunkt zum Anlass, erneut Kritik am Vorgehen der Stadt gegenüber ihm und den Anliegern zu äußern.