Rheinfelden „Mahnwache für Grundrechte“ verboten

Die Oberbadische
Die „Mahnwache für Grundrechte und politische Willkür“ darf nicht stattfinden. Foto: Kristoff Meller

Ortspolizei: "Ersatz für in Weil untersagte Versammlung"

Rheinfelden - Die Ortspolizeibehörde der Stadt Rheinfelden hat mit einer Verfügung vom Donnerstag die für Samstag, 19. Dezember, angemeldete Versammlung „Mahnwache für Grundrechte und politische Willkür“ im Stadtgebiet verboten.

Ersatz für untersagte Versammlung in Weil am Rhein

Insbesondere vor dem Hintergrund, dass eine ähnliche Versammlung in Weil am Rhein abgesagt wurde, kam die Ortspolizeibehörde laut einer Mitteilung im Zuge der Gefahrenprognose zu dem Schluss, dass die in Rheinfelden geplante Veranstaltung als Ersatz für die in Weil untersagte Versammlung angemeldet wurde und damit der zu erwartende Teilnehmerkreis bei weitem die unter Corona-Bedingungen mögliche Gesamtteilnehmerzahl überschreiten wird (wir berichten noch ausführlich).

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