Das Thema spaltet die Gemüter, wie aus der Kommentarspalte einer städtischen Internetseite hervorgeht. Es gibt Bewohner, die den Schritt scharf als unsozial ablehnen. Andere begrüßen ihn hingegen.
Das steckt hinter dem Vorgehen
Hinter dem Vorgehen grünen Stadtregierung steckt in erste Linie eine Umweltstrategie: Dem Rathaus kommt es darauf an, die Luftqualität der Metropole im Rheintal zu verbessern und Bewohnerinnen und Bewohnern im Zentrum vom Autoverkehr zu entlasten. Das Tramnetz wird ausgebaut. Gerade bei Großveranstaltungen wie dem alljährlichen Weihnachtsmarkt werden auch Besucher aus Deutschland aufgefordert, das Auto doch bitte außerhalb der Innenstadt stehenzulassen und auf die Straßenbahn umzusteigen.
In Deutschland ist beim geplanten Ändern des Straßenverkehrsrechts unter anderem der Datenschutz betroffen, wie der Hamburger Behördensprecher berichtete. Es müsse möglich sein, auf der Straße Autokennzeichen zu fotografieren. "Außerdem muss es erlaubt sein, dass man sein Kennzeichen am Parkautomaten anzugeben hat", fügte er hinzu.
Für die Scan-Autos erarbeitete Vorreiter Hamburg bereits einen Gesetzesentwurf, um Bundesrecht entsprechend anzupassen. Dieser Entwurf sei von den länderübergreifenden Gremien positiv bewertet worden. "Bis gesichert eine gesetzliche Grundlage seitens des Bundes absehbar ist, werden in Hamburg keine Testfahrten mit Scan-Cars stattfinden", lautete die Ansage von der Elbe.