Efringen-Kirchen Gutachten bleibt unter Verschluss

sih
Die Museumsausstellung ist derzeit nicht zugänglich. Foto: Daniel Hengst

Bürgermeisterin Carolin Holzmüller will „keine schlafenden Hunde wecken“.

Das Museum in der Alten Schule darf bekanntlich wegen fehlendem Brandschutz nicht mehr betreten werden. Es ist im Ober- und Dachgeschoss untergebracht, in denen es keinen zweiten Fluchtweg gibt. In der Gemeinderatssitzung forderte Karl- Friedrich Hess, das entsprechende Gutachten öffentlich zu machen.

Bürgermeisterin Carolin Holzmüller war dagegen und fand, solche Gutachten behandle man vertraulich, um nicht alle Details öffentlich zu machen und „keine schlafenden Hunde zu wecken“. Eine Begehung des Museums und eine Planung sei seitens der Gemeinde vorgesehen.

Nicht mehr von Besuchern betreten werden dürfen die Räume der Dauerausstellung, das Büro der Museumsleiterin und das oberste für Wechselausstellungen nutzbare Dachgeschoss. Erst wenn eine Fluchttreppe als zweiter Fluchtweg gebaut wird, könnten die Räume wieder genutzt werden. Die Treppe würde jedoch rund 300 000 Euro kosten und die Gemeinde müsse sparen.

Stellungnahme kommt

Alt-Bürgermeister Horst Dierkes hatte sich in der Februar-Sitzung beim Tagesordnungspunkt „Zuhörerfragen“ zum Thema Museum geäußert. Nun kritisierte Hess, die Bürgermeisterin habe Dierkes „belehrt“. Er frage sich nun, welche Ausführungen zuträfen, die von Dierkes oder die von Holzmüller. Eine Stellungnahme hierzu werde in der kommenden Gemeinderatssitzung folgen, stellte Holzmüller fest.

Anregungen der Zuhörer

Hess warb des weiteren dafür, die Tagesordnungspunkte „Fragen der Zuhörer“ umzubenennen in „Fragen und Anregungen der Zuhörer“. Hierzu sagte Holzmüller, dass sie für Anregungen offen sei, nicht jedoch für „ausführliche Stellungnahmen“. „Längere Sachvorträge von Einzelpersonen obliegen den Gemeinderäten“, stellte sie klar. Im Verlauf der Sitzungen in haben die Zuhörer sowohl zu Beginn als auch zum Ende die Möglichkeit, sich zu äußern.

Über eine Anpassung der Geschäftsordnung müsse man im Gemeinderat beraten, erklärte Holzmüller. Da jedoch vor der Kommunalwahl am 9. Juni bereits viele Tagesordnungspunkte auf der Agenda stünden, sollte diese Beratung auf die Zeit nach der Kommunalwahl geschoben werden.

  • Bewertung
    1

Umfrage

Bargeld

Die FDP fordert Änderungen beim Bürgergeld. Unter anderem verlangt sie schärfere Sanktionen. Was halten Sie davon?

Ergebnis anzeigen
loading