Efringen-Kirchen Statt Miteinander – Vorwürfe

Daniel Hengst
Die Schließung des Kindergartens in Blansingen beschäftigte jüngst den Gemeinderat. Foto: Arwen Stock

Alle Seiten wünschen sich eine bessere Kommunikation.

Die Schließung des Kindergartens Blansingen beschäftigte den Gemeinderat Efringen-Kirchen in seiner jüngsten Sitzung. Die emotionalen Wogen blieben gemäßigt. Bürgermeisterin Carolin Holzmüller wünschte sich dabei eine offene, vorurteilsfreie und faire Diskussion, wie sich auch Andrea Wahler (CDU) als Gemeinderätin und Ortsvorsteherin von Blansingen eine offenere und andere Art der Kommunikation erhoffe. Offensichtlich gilt es, einen gemeinsamen Nenner zu finden.

Die Kommunikation scheint der Punkt zu sein, an dem der Hund, zwischen Ortschaftsrat Blansingen sowie dem Gemeinderat und der Bürgermeisterin, begraben liegt. In Zukunft wünsche sie sich mehr Miteinander, hielt die Bürgermeisterin fest. „Das bedeutet, dass alle Beteiligten, also Personal, aber auch Gemeinderat und Ortschaftsräte Efringen-Kirchen als Ganzes sehen und diese Gemeinschaft leben und kommunizieren.“ Dafür forderte Holzmüller ein, ihr „eine Chance zu geben“, da sie erst seit Februar neue Chefin im Rathaus sei.

Von vielen Dingen müsse sie sich ein Bild machen und Veränderungen struktureller Art benötigten Zeit. Holzmüller verwies darauf, dass es für sie wichtig sei, zunächst mit den Betroffenen zu sprechen, was in diesem Fall die Eltern und das Personal gewesen seien.

Menschlichkeit

Ortsvorsteherin Wahler hatte in einem Punkt die Frage nach der Fürsorgepflicht vom Arbeitgeber gegenüber den Angestellten gestellt und die Zeit von sieben Tagen bis zur Umsetzung als zu kurz bemessen. Holzmüller hielt den Spiegel entgegen: 24 Fragen in öffentlicher Sitzung zu verlesen, in denen Vorwürfe geäußert würden, die „wochenlang im Dorffunk missinterpretiert“ würden, „zeuge aus ihrer Sicht auch nicht von Mitgefühl und Menschlichkeit“, bedeutete die Bürgermeisterin.

Kommunikationsfehler

Holzmüller räumte ein, dass sie in der Kommunikation vieles besser machen könne und offen für Vorschläge sei. Dabei wünschte sie sich eine Sachdebatte und dass nicht gleich „mit Vorwürfen“ um sich geworfen werde.

Eine andere Kommunikation die „auch wichtig für das Miteinander“ sei, hatte sich Andrea Wahler ebenfalls vorgestellt. „Es ist auch das Recht in unserer Demokratie, Dinge auf den Tisch zu bringen“, um Klarheit zu schaffen. „Das müssen wir miteinander können, wenn wir auf einer politischen Ebene miteinander diskutieren möchten“, sagte die CDU-Gemeinderätin. Die Rathauschefin bot an, gerne offener in der Sache zu arbeiten, wenn es möglich sei, bei entsprechenden Themen, die Informationen für sich zu behalten.

Katalog mit 24 Fragen

Carolin Holzmüller bezog am Montagabend ebenso Stellung zu spezifischeren Dingen in Sachen Kindergarten, die in dem Katalog aus 24 Fragen standen, die Andrea Wahler in der Oktober-Sitzung des Ortschaftsrats von Blansingen zur

vorübergehenden Schließung des Kindergartens ihres Ortsteils gestellt hatte.

Nachträgliche Anhörung

Carolin Holzmüller informierte, dass Ortschafts- und Gemeinderat nur im Falle einer endgültigen Schließung im Vorhinein zu hören gewesen wären. Allerdings sei der Ortschaftsrat bei wichtigen Angelegenheiten anzuhören. Die Kommunalaufsicht stufe die Schließung des Blansinger Kindergartens so ein, erklärte die Bürgermeisterin. „Wir werden die Anhörung des Ortschaftsrats nachholen und den Gemeinderat dann informieren“, kündigte Holzmüller an.

Fürsorge gegenüber allen

In Sachen Fürsorgepflicht gegenüber den Mitarbeitenden im Kindergarten Blansingen erklärte die Bürgermeisterin, dass dies nicht nur auf die dort Beschäftigten zutreffe, sondern ebenso auf all jene, die in anderen Kindergärten der Gemeinde arbeiten würden. Mit der Beschäftigungssituation in Blansingen sei es schwer gewesen, diese Einrichtung verlässlich für Eltern und Kinder zu öffnen. Auf der anderen Seite, hätten so in zwei anderen Einrichtungen der Personalschlüssel erfüllt und Probleme damit ausgeschaltet werden können.

Personalfragen

Die Stelle der Kindergartenleiterin sei, wie von Wahler angegeben, drei Mal ausgeschrieben worden und darüber hinaus ebenso im Internet, was das übliche Vorgehen sei. Wahler hatte noch wissen wollen, warum es keine Einstellung gegeben hätte, obwohl es Bewerber gab. Zu den Bewerbungen und Einstellungen werde in nichtöffentlicher Sitzung informiert, erklärte die Verwaltungschefin.

Zwei Schließungsgründe

„Liegt es jetzt am Personal oder an wenigen Kindern?“, hatte Andrea Wahler ferner gefragt. Es seien zu wenige Kinder, zumal seit Pfingsten vier Abmeldungen erfolgt wären. Hinzu komme, dass der Mindestpersonalschlüssel von 180 Stellenprozent nicht erreicht wurde.

Wahler hatte aufgegriffen, dass Eltern ihre Kinder in Blansingen anmelden wollten, denen aber ein anderer Platz zugewiesen worden sei. „Es ist umgekehrt“, sagte Carolin Holzmüller, die anderen Kindergärten seien voll und dann würde Blansingen zugewiesen. Im von Wahler geschilderten Fall hätte die Verwaltung gerne den Namen der Familie, um dies zu überprüfen.

Maßnahmen verschoben

Dieses und ebenso andere Ereignisse hätten gezeigt, dass die Schließung des Blansinger Kindergartens schon länger geplant gewesen sei. Das ist dem Fragenkatalog durch verschiedene Punkte zu entnehmen.

Eine Grundreinigung sei nicht möglich gewesen, da die Erzieherinnen keine Zeit gehabt hätten, die Räume entsprechend leer zu räumen. Da ohnehin ein Umstellen von mehreren Einrichtungsgegenständen geplant gewesen sei, hätte es die Verständigung gegeben, in den Weihnachtsferien diese Grundreinigung durchzuführen.

Die Sanierung der Toiletten im Kindergarten habe sie als Bürgermeisterin aufgeschoben, da die Lösung des Personalproblems Priorität habe. Die Mittel seien aber im Haushalt 2024 wieder vorgesehen.

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