Die Freien Wähler haben die nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag aus Protest verlassen. Die Begründung: Die Dauer der Sitzungen habe ein nicht mehr tragbares Ausmaß erreicht.
Die Aktion mitten in einer wichtigen Debatte mag beim ein oder anderen auf Befremden stoßen. Im Grundsatz ist dieses Signal aber verständlich: Es richtet sich sowohl an die Verwaltung als auch an die Stadträte.
Natürlich ist die Situation insbesondere für die Sitzungsleiter Jörg Lutz und Monika Neuhöfer-Avdic schwierig: Gremien und Bürger erwarten regelmäßig transparente Informationen über Projekte der Stadt, die heute inhaltlich mehr Felder zu beackern hat als noch vor Jahren. Und natürlich läuft die Verwaltung Gefahr, bei Debatten-Abkürzungen sofort wegen angeblich autoritärem Gehabe in der Kritik zu stehen. Dennoch: Die Sitzungen müssen dringend kürzer werden – wenn sie noch keines hat, braucht die Verwaltung hierfür ein Steuerungs-Instrumentarium.
Diese Forderung hat weder mit mangelndem Engagement, noch mit Respektlosigkeit gegenüber Parlament oder Verwaltung zu tun. Was die Stadt seit geraumer Zeit immer wieder mal an Bekanntgaben zu später Stunde raushaut, geht auf keine Kuhhaut mehr. Ewig lange Präsentationen – drei Stunden nach Sitzungsbeginn! Wer soll das nach einem Elf- oder Zwölf-Stunden-Tag noch angemessen aufnehmen? Oder sollen schwierige Nachrichten möglichst einer maximal ermatteten Öffentlichkeit präsentiert werden? Die letzte AUT-Sitzung dauerte fast fünf Stunden!
Gleichzeitig gilt: Das Kommunalparlament ist ein Ort der politischen Debatte – aber um der Sache willen! Es dient ausdrücklich nicht in erster Linie der persönlichen Selbstverwirklichung oder Selbstdarstellung einzelner Kommunalpolitiker. Und falls Lutz oder Neuhöfer-Avdic, wenn alles Inhaltliche schon zwei Mal gesagt ist, die Debatte tatsächlich beenden, oder jemanden bremsen – Ja: Tun sie das! –, sollte nicht gleich so getan werden, als würde die Demokratie zu Grabe getragen. Was Gemeinderat und Stadt letztlich weiterbringt, ist inhaltliche Klasse und nicht die schiere Rede-Masse.
