Schopfheim - SPD-Fraktionsvorsitzender Artur Cremans nannte beim Dreikönigshock den Baubereich die „Achillesferse des Rathauses“.
Schopfheim „Im Rathaus fehlt eine klare Linie“
Petra Martin 06.01.2020 - 22:00 Uhr
SPD.Dreinkönigshock II: SPD-Fraktionsvorsitzender Cremans kritisiert Rathaus für lange Verfahrensdauer von Projekten
Baubereich die „Achillesferse des Rathauses“
Themen wie seniorengerechte Bänke, die von den Anwohnern geforderte Verschönerung der Fußgängerzone durch Grünpflanzen, die Tiefgarage in der Scheffelstraße, die immer noch nicht fertig sei, während die in Schärers Au saniert werde und von deren Sanierungskosten man von der Verwaltung überrascht worden sei - all dies seien Bereiche, deren Verwirklichung beziehungsweise bei der die Kommunikation habe lange auf sich warten lassen.
Auch bis ein neuer Hubschrauberlandeplatz in Gündenhausen gefunden worden war, sei viel zu viel Zeit vergangen. Cremans führte auch das „Theater“, das „Hin und Her“ um die Brücke in Ehner-Fahrnau auf – bei allem fehle eine klare Linie. Da müsse kein technischer Beigeordneter her, die Probleme ließen sich auch auf andere Art und Weise lösen.
Thema Ärzteversorgung "jahrelang nur mit spitzen Fingern angefasst"
Zu bemängeln sei, dass die Rathausspitze das Thema Ärzteversorgung jahrelang nur mit spitzen Fingern angefasst habe. Artur Cremans lobte hier Bürgermeister Harscher, der sich in das Thema hineingekniet habe.
In Lauchringen seien zwei Ärztehäuser von der Gemeinde gebaut worden - dies habe sich ausgezahlt, denn am Ende sei an der Kommune kein Euro hängengbelieben. Das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) sei eine Notlösung. Doch immerhin tue sich etwas, sagte Cremans.
Arbeitskreises zur Zukunft des Krankenhausgeländes angemahnt
Die SPD habe im übrigen auch die Bildung eines Arbeitskreises zur Zukunft des jetzigen Krankenhausgeländes in Schopfheim beantragt, der Gemeinderat habe dies beschlossen und sich hier gegenüber der Verwaltung durchgesetzt. Doch der Arbeitskreis sei immer noch nicht gegründet worden, kritisierte Cremans.
Die SPD mache sich zudem für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs stark und für die Schaffung einer städtischen Gesamttarifzone - Lörrach und Weil hätten sich hier schon mit dem Ein-Euro- beziehungsweise dem Klimaticket hervorgetan. Bedauerlicherweise sei der Regio-Verkehrsverbund RVL hier „stur“. Cremans forderte indes die Erweiterung des Citybusses. Die Einführung eines Ein-Punkte-Tarifs würde nicht zu einem finanziellen Ausfall führen, da das Angebot dann mehr Menschen wahrnehmen würden.
Was die Übernahme freiwilliger Leistungen durch die Stadt angehe, so würden bei Schließung der Grundbucheinsichtsstelle nach Ablauf der vorgesehenen Frist Kosten von rund 30 000 Euro gespart. Allerdings gäbe es dann keine Beurkundungsmöglichkeiten mehr im Rathaus; hier hieß es aber, dass Unterschriftsbeglaubigungen wohl jeder Siegelträger vornehmen dürfe.
B 317-„Ohren“und Hangentwässerung für Eichen: "Nichts tut sich"
Cremans bemängelte indes, dass in Sachen „Ohren“ für die B 317 und Hangentwässerung für Eichen sich gar nichts tue. Wolfgang Schmidt sprach die vier Millionen Euro kostende „Luxushalle“ in Wiechs an. Hier hätte man - zunächst sei von einer Million die Rede gewesen, bei 1,5 Millionen „den Deckel draufmachen können“. Angesichts der finanziellen Lage könne man partikuläre Vorhaben verschieben. Ute Strohm jedoch fand, dass man auf dem Land auch mal Projekte verwirklicht sehen wolle. Henriette von Caprivi hob hervor, dass die Wiechser Schulkinder Sportmöglichkeiten bräuchten.
Lob für Harscher
Ein Lob bekam Bürgermeister Harscher von Artur Cremans. Harscher habe es bei seinem Amtsantritt als Seiteneinsteiger und angesichts der „Erblasten“ nicht einfach gehabt, sich aber gut entwickelt. Ein Glücksfall sei die Einstellung von Peter Egi als Stadtplaner gewesen, hieß es.
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