SPD.Dreinkönigshock III: Mitglieder diskutieren beim Dreikönigshock über heiße Innenstadt-Themen
Schopfheim - Das Thema öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) wurde beim SPD-Dreikönigshock rege diskutiert. Thomas Jost berichtete von den gut angenommenen Mitfahrgelegenheiten in Raitbach, die eine Whatsapp-Gruppe ins Leben gerufen habe.
Wolfgang Schmidt erklärte, der Regio-Verkehrsverbund RVL sei nicht allein der Schuldige, wenn es um die Tarife gehe. Um etwa den Ein-Euro-Tarif einzuführen, müsse die Stadt das Projekt bezuschussen. Robert Zapp sah den Ein-Punkte-Tarif innerhalb der Stadt als Anreiz, auf den ÖPNV umzusteigen.
Martina Hinrichs gab den Fraktionsmitgliedern für die Klausurtagung des Gemeinderats im März als Hausaufgabe mit, das Thema „Salamitaktik der Verwaltung“ anzusprechen. Es könne nicht angehen, dass die Verwaltung auf Anfragen schweige und erst nach zehnmaliger Forderung nach Auskunft antworte. „So ein Verhalten geht nicht.“
Michael Maraun sagte, er habe fast alle Ärzte im Landkreis ausgebildet. Man müsse indes noch viel stärker publik machen und ein deutlicheres Signal an Ärzte senden, dass man sich hier auf die Hinterbeine stelle, um attraktive Berufs-Möglichkeiten anbieten zu können. Artur Cremans berichtete von einer weiteren MVZ-Zwischenlösung in Containern zum Beispiel auf dem früheren SBG-Parkplatz. Investoren gebe es genug.
Was den Campusneubau betreffe, hatte Michael Maraun noch ein zweites Anliegen: So gelte es, hier „rationale Vergleiche“ anzustellen, etwa für den Kubikmeter umbauten Raum, denn wenn es heiße, der Campus koste soundsoviel oder werde teurer, sei dies für den normalen Bürger kaum beurteilbar. Peter Ulrich erinnerte daran, dass die SPD das Miteinrechnen des Baukostenindex’ gefordert habe sowie ein Projektmanagement und den monatlichen Kostenbericht. Das Problem sei, dass im Projekt sehr viel miteinander verquickt sei, etwa die Schulen, Sanierung Ebertschule, Förderschule, Sportstätte und Inklusion.
Dass die Stadt so zaghaft mit dem Thema einer temporären Hauptstraßen-Sperrung (etwa am Samstag zu Marktzeiten) umgehe, störe ihn, sagte Robert Zapp.
Thomas Jost sprach sich wie Bernd Sevecke dafür aus, den Kindergarten am Marktplatz an einen anderen Ort zu verlagern. Artur Cremans machte freilich darauf aufmerksam, dass hier der Stadt die Hände gebunden seien. Nicht nur weil diese Idee Geld koste, sondern weil das Gebäude gemäß einer Auflage für einen sozialen Zweck genutzt werden müsse.
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