Schopfheim SPD: Kommen um Steuererhöhungen nicht mehr herum

Werner Müller
"Wir kommen um Steuererhöhungen nicht mehr herum“: Dieses Fazit zum Haushalt zog Artur Cremans. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sprach von einem „sehr unpopulären, aber unumgänglichen Schritt“.

Seit Jahren habe die Gemeindeprüfungsanstalt auf die chronische Unterfinanzierung der Stadt hingewiesen. Irgendwie sei es trotzdem gelungen, „sich durchzumogeln“, so Cremans. „Doch das geht jetzt nicht mehr.“

Die Stadt werde sich zwangsläufig auch von einigen lieb gewordenen Freiwilligkeitsleistungen verabschieden müssen.

"Campus darf nicht zur Schopfheimer Elbphilharmonie werden"

Cremans lobte die Bereitschaft des Gremiums, weitere Wohnungsbauprojekte in Angriff zu nehmen.

Die neue Fußgängerzone finde „guten Anklang“, meinte er, schlug aber „atmosphärische Maßnahmen“ für mehr Wohlfühlklima vor.

Der SPD-Faktionschef warnte, der Campus dürfe nicht zur „Schopfheimer Elbphilharmonie“ werden.

Er kritisierte, dass die Verwaltung den von der SPD geforderten Arbeitskreis über die „künftige Verwendung des jetzigen Krankenhausgebäudes“ noch nicht ins Leben gerufen habe.

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