Eine „Tendenz zum Jammern“ hatte Hildegard Pfeifer-Zäh im Rahmen der Haushaltsberatungen festgestellt.
Schopfheim Freie Wähler: Haushaltssituation "für die kommenden Jahre dramatisch"
Werner Müller 11.12.2019 - 10:18 Uhr
Allerdings stelle sich die Haushaltssituation für die kommenden Jahre auch als „dramatisch“ dar, so die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler weiter. Deswegen habe der Gemeinderat auch nicht vermeiden können, als „ultima ratio“ einige Steuern und Gebühren zu erhöhen, um die Einnahmesituation der Stadt zu verbessern.
Etat „knapp auf Kante genäht“
Gleichwohl sei der Etat „knapp auf Kante genäht“. Der Ergebnishaushalt weise ein Defizit aus. Das schränke den Gestaltungsraum kolossal ein.
Um nicht „noch weiter in Schieflage“ zu geraten, so Pfeifer-Zäh, dürfe man künftig zusätzliche Ausgaben nur bei gleichzeitigen Einsparungen beschließen.
Die Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung sei allen Räten auch ohne die Finanzaufsicht bewusst. Einzelne Maßnahmen reichten dafür allerdings nicht aus, es müsse vielmehr ein „ganzer Strauß“ sein. „Leistungen zu streichen und den Menschen etwas wegzunehmen“, sei nicht einfach. Pfeifer-Zäh: „Dieser Weg wird nicht leicht“.
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