Kommunales: Vorhaben am Moosmattweg scheitert ein weiteres Mal im Gemeinderat
Ein weiteres Mal hat sich der Gemeinderat mit dem Bauvorhaben am Moosmattweg befasst. Die Sitzung gestaltete sich emotional, aber das Ergebnis blieb dasselbe wie bei der vorangegangenen Abstimmung: abgelehnt.
Von Maximilian Müller
Steinen- Die Fraktionen von CDU und der Gemeinschaft für ein lebenswertes Dorf stimmten gegen den Plan, am östlichen Ende des Moosmattwegs drei Einfamilienhäuser zu errichten, die SPD votierte mit einer Enthaltung für das Vorhaben. Die Abstimmung war nötig, weil Bürgermeister Gunther Braun Widerspruch gegen das erste Nein des Rats eingelegt hatte, um „Schaden für die Gemeinde“ abzuwehren.
Schon in der Fragestunde kam das Vorhaben zur Sprache. Zuhörer Klaus Schwald sprach von einer „kleinkarierten, beschämenden Außenwirkung“ des Gemeinderats und riet den Mitgliedern des Gremiums, über ihren Schatten zu springen und das Vorhaben angesichts der Wohnungsnot zu ermöglichen.
Auch Vorhabenträger Herbert Hüttlin wandte sich an das Gremium. 2016 seien zwei junge Familien auf ihn zugekommen, die die Grundstücke auf Google Maps entdeckt hatten und dort bauen wollten. Ein Kind Hüttlins schloss sich dem Vorhaben an und Hüttlin machte sich an die Planungen. Zu keinem Zeitpunkt sei ihm gesagt worden, warum es dort nicht möglich sein sollte, drei Häuser zu bauen. Er hatte die nötigen Gutachten zu Flora, Fauna und auch Geologie erstellen lassen und sollte laut Gemeindeverwaltung nur warten, bis der Kanal im Moosmattweg saniert sei. Auch bei den Fraktionen des Rats habe er sich um das Projekt bemüht. Es sei keine ablehnende Haltung zu spüren gewesen.
Bürgermeister Braun sagte im Anschluss an die Ausführungen, dass die Verwaltung darauf hingewiesen habe, dass es einen Beschluss des Gemeinderats brauche.
Patrik Riesterer vom Bauamt verwies auf die Nachteile für die Gemeinde, die in den nichtöffentlichen Unterlagen zu dem Tagesordnungspunkt aufgeführt worden seien. Dann ging er in einer Präsentation auf die Argumente ein, die in der vorherigen Sitzung genannt worden waren.
So gebe es Möglichkeiten, sich abzusichern, damit die Gemeinde bei einer Insolvenz des Vorhabenträgers nicht auf den Kosten sitzen bleibt. Auch könne und sollte man einen angemessenen Infrastrukturbeitrag erheben.
Er sah auch nach wie vor keinen Verstoß gegen den Grundsatzbeschluss vom 22. Oktober 2019. Laut diesem soll bei Baulandentwicklungen vorrangig das Grunderwerbsmodell, bei dem die Gemeinde zuvor alle Grundstücke besitzt, geprüft werden. Ein Erschließungsmodell, bei dem die Gemeinde keine Grundstücke besitzt, sei aber möglich. Zudem biete das Projekt die Möglichkeit, die Privatstraße, die zu den Grundstücken führt, zu befestigen.
Sabine Glaser, die Sprecherin der CDU-Fraktion, sagte, die Mitglieder hätten sich noch einmal mit der Thematik befasst und sähen keinen Grund, von der Entscheidung abzuweichen. Ulrike Mölbert, die Fraktionssprecherin der Gemeinschaft für ein lebenswertes Dorf, sagte, ohne es detaillierter zu erklären, es gehe bei dem Widerspruch eher darum, Schaden vom Bürgermeister und von der Verwaltung als von der Gemeinde fernzuhalten. Es handle sich um eine grundsätzliche, und nicht um eine persönliche Frage. Sie betonte die werteorientierte Haltung der Fraktion und dass sie als Gemeinderätin gelobt habe, Gerechtigkeit gegenüber jedermann zu üben. Rudolf Steck, der Sprecher der SPD-Fraktion, sagte, es spreche alles dafür, dieses Projekt zu ermöglichen.
Nach dem Ende der Sitzung nannte Hüttlin die Entscheidung des Rats unverständlich. Er könne sie sich nicht erklären und müsse sich erst mal sammeln, um über das weitere Vorgehen nachzudenken.
